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Die dümmste Idee des Wochenendes

13. Mai 2012

geht auf das Konto des Alt-Bundespräsidenten Roman Herzog. Herzlichen Glückwunsch! Es ähh er ist ja nicht der erste Mann, der aus dem Off irgendeinen Unsinn in die Weltgeschichte posaunt, aber diesen Mist kann man nicht unkommentiert stehen lassen. Der Welt sagte Herzog gestern, er würde in all seiner Weisheit (Anm. der Redaktion: Die letzten vier Worte sind allein von mir) dafür plädieren, die 5% Hürde zu erhöhen. Ausgerechnet er? Ja, Herzog selbst ist mittlerweile 78 Jahre alt, sieht aber älter aus und irgendwie so, als würde er die Hürde Teppichkante nur noch unter äußerst großer Anstrengung meistern.

Nein, natürlich soll man sich über alte Menschen nicht lustig machen. Tue ich eigentlich auch nicht. Ich habe Respekt vor dem Alter und den damit einhergehenden Erfahrungen, aber wenn ein alter Mensch Scheiße redet, riecht diese trotzdem nicht wie eine frisch geduschte langhaarige 14-jährige Jungfrau, die leicht bekleidet ihre überdurchschnittlich großen Brüste streichelt, während sie im Sonnenschein durch ein Lavendelfeld der Provence joggt. (Ja, ich hätte auch nicht gedacht, dass ich bei einem Text über Roman Herzog geil werde. Nein, ich bin nicht frauenfeindlich.  Ja, ich brauche Urlaub)

Ich bin immer wieder erstaunt, wie das Demokratieverständnis von Volksvertretern selbst der größten Parteien dieses Landes mit Füßen getreten wird, wenn es eben diesen in den Kram passt. Sie müsse erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“ werde. Diese Entwicklung gefährde die parlamentarische Demokratie, warnte Herzog. (Welt Online) Was für ein Wahnsinn! Mittlerweile käme Schwarz-Gelb gemeinsam bundesweit nicht einmal mehr auf 40% Zustimmung und Angela Merkel könnte höchstens in einer großen Koalition weiterregieren. Die Mehrheit der SPD Wähler würde sie sicher nicht wirklich tragen, naja, nach Möglichkeit vielleicht noch über die Grenze.

Gehen wir also einfach von den 40% aus. Dann ziehen wir mal eben noch die vielen Millionen Nichtwähler ab und anschließend sind wo? Vielleicht noch so bei 25% ? Nein, das kann es einfach nicht sein und wesentlich sinnvoller wäre es, einmal darüber nachzudenken, ob die parlamentarische Demokratie wirklich das Nonplusultra ist. Auf so eine Idee würden Herzog und Kameraden natürlich nie kommen. Wer es für legitim erachtet, durch eine höhere Hürde Millionen von Stimmen effektiv ungültig zu machen, muss mir schon noch einmal ganz in Ruhe erklären, was er unter Demokratie versteht. Wie wäre es eigentlich, wenn man die „Wahlfähigkeit“ von Menschen jenseits der 70 überprüft? Oh, das würde der CDU/CSU schaden…

Ich kann verstehen, dass man nicht jeder Splitterpartei den Weg in den Bundestag ebnen möchte. Ich bin auch froh, wenn ich nach dem  Phoenix-Einschalten in eine Debatte keinen rechten Volksverhetzer sehe, aber eher müsste man trotzdem die Klausel eher halbieren als sie anzuheben, um potenziell mehr Menschen wirklich eine Stimme zu geben. Ich habe es gestern schon erwähnt, aber ein Bundestag ohne Linkspartei wäre zum Beispiel eine wirkliche Katastrophe in Angesichts des mutlosen, innovationslosen und unsozialen Einheitsbreis, welchen uns CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne wöchentlich alle sinnvolle Politik verkaufen.

Nebenbei ist die bestehende Sperrklausel, die wir für gewöhnlich eben als 5% Hürde bezeichnen, übrigens rechtlich sowieso bereits alles andere als unumstritten, wie man hier nachlesen kann. Ich bin schon gespannt, welche alte Schnarchnase sich demnächst mit irgendeinen Blödsinn meldet. Hans-Olaf Henkel vielleicht, der zur Stärkung der deutschen Wirtschaft landesweit Arbeitslager einführen möchte, um mit China mithalten zu können? Helmut Kohl eventuell, der sich vorstellen kann, Nachfolger von Angela Merkel zu werden, in einer von den Piraten tolerierten Jamaika-Koalition? Oder vielleicht kommt Otto Rehhagel nochmal auf die Idee, einen Bundesligisten zu übernehmen, wer weiß?

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From → Medien, Politik

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